AGB
Diese AGB regeln den Zugang zu und die Nutzung der Dienste, Angebote und Inhalte des MedYouCate-Portals unter der Web-Adresse www.medyoucate.com , inklusive aller Videos, Aufzeichnungen, Töne, Texte, Grafiken und anderer Materialien, die gesendet, empfangen, gespeichert oder anderweitig im MedYouCate-Portal angezeigt werden. Durch den Zugriff auf bzw. durch die Nutzung von Teilen der Dienste, einschließlich der MedYouCate (App), erklärt sich jeder Nutzer - unabhängig von einem Vertrag mit MedYouCate - mit diesen AGB einverstanden. Wenn der Nutzer nicht in vollem Umfang mit diesen AGB einverstanden ist, darf er nicht auf das MedYouCate-Portal zugreifen bzw. die auf dem MedYouCate-Portal angebotenen Inhalte und Dienste nicht nutzen.
Lediglich zur besseren Lesbarkeit werden personenbezogene Bezeichnungen, die sich zugleich auf Frauen und Männer beziehen, in diesen AGB nur in der im Deutschen üblichen männlichen Form angeführt (z.B. "Nutzer" statt "Nutzerin"). Damit soll keine Geschlechterdiskriminierung oder eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes zum Ausdruck gebracht werden.
Inhaltsübersicht
1. Definitionen
2. Anwendungsbereich der AGB
3. MedYouCate-Leistungen
4. Vertragsabschluss / Zustandekommen des Vertrages / Registrierung
5. Dauer des Vertrages
6. Preise und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des MedYouCate-Portals
7. Nutzung des MedYouCate-Portals / Nutzer-Profil / Rechte und Pflichten des Nutzers
8. Content Creator
9. Datenschutz
10. Haftung
11. Widerruf (= Rücktritt), Widerrufsbelehrung, Folgen des Widerrufs, weitere Hinweise, Muster-Widerrufsformular
12. Sonstiges
1. Definitionen
Für diese AGB und für jeden Vertrag zwischen MedYouCate und einem Nutzer gelten folgende Begriffsbestimmungen bzw. Regelungen:
AGB:
Hierunter werden diese Allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen von MedYouCate einschließlich zusätzlicher Bedingungen und Richtlinien, auf die hierin verwiesen wird und/oder die per Hyperlink verfügbar sind, verstanden.
MedYouCate:
Hierunter wird die MedYouCate GmbH, FN 560961 v Landesgericht Linz, verstanden.
MedYouCate-Portal:
Hierunter wird die von MedYouCate unter der Web-Adresse www.medyoucate.com betriebene Internet-Plattform verstanden.
Nutzer-Profil:
Hierunter wird der individuelle Bereich auf dem MedYouCate-Portal verstanden, der mit den vom Nutzer bzw. vom Organisator bekanntgegebenen Daten (das sind die Nutzer-Daten und allenfalls auch die Nutzer-Stammdaten) angelegt wird.
MedYouCate-Leistungen:
Hierunter werden alle auf dem MedYouCate-Portal jeweils verfügbaren Inhalte, Dienste und Leistungen (Videos, Aufzeichnungen, Töne, Texte, Grafiken Dokumente und andere Materialien etc.) verstanden, insbesondere MedYouCate-Originals, MedYouCate-Cooperations und MedYouCate-Drittleistungen. Dazu zählen auch alle Funktionalitäten des MedYouCate-Portals (Nutzer-Profil etc.). Jede(r) einzelne Inhalt, Dienst und Leistung wird „MedYouCate-Leistung“ genannt (zur Beschreibung von MedYouCate-Leistungen siehe auch Punkt 3. dieser AGB).
MedYouCate-Originals:
Hierunter werden MedYouCate-Leistungen verstanden, die von MedYouCate auf dem MedYouCate-Portal als Eigenproduktion eingestellt werden. MedYouCate-Originals sind in Form einer separaten Bezeichnung sowie (bei Videos, Aufzeichnungen etc.) im Vorspann als solche gekennzeichnet.
MedYouCate-Cooperations:
Hierunter werden MedYouCate-Leistungen verstanden, die von MedYouCate auf dem MedYouCate-Portal als Fremdproduktion eingestellt werden. Fremdproduktionen werden von MedYouCate inhaltlich nicht geprüft, sondern lediglich formal bearbeitet (z.B. Videoschnitt etc.). MedYouCate-Cooperations sind bei Videos, Aufzeichnungen etc. im Vorspann als solche gekennzeichnet.
MedYouCate-Drittleistungen:
Hierunter werden MedYouCate-Leistungen verstanden, die von Content Creatoren auf dem MedYouCate-Portal eingestellt werden, zudem Leistungen von MedYouCate, die von MedYouCate von Dritten übernommen werden (z.B. WHO-Checklisten). MedYouCate-Drittleistungen werden von MedYouCate inhaltlich und formal nicht geprüft o.ä. MedYouCate-Drittleistungen sind mit dem Namen des Content Creators oder in sonstiger Weise gekennzeichnet.
Nutzer:
Hierunter wird jede Person verstanden, die das MedYouCate-Portal nutzt. Nutzer kann eine natürliche oder eine juristische Person sein. Als Nutzer gilt auch jede natürliche Person, die - unabhängig von einem Vertragsverhältnis zwischen MedYouCate und einer Person - über diese Person bzw. in deren Sphäre Zugang zum MedYouCate-Portal erlangt. Ein Nutzer, der einen eigenen Vertrag mit MedYouCate abgeschlossen hat, ist ein „individueller Nutzer“. Ein Nutzer, der seine Nutzungsberechtigung über einen Organisator ableitet, ist ein „abgeleiteter Nutzer“. Ein Organisator nutzt das MedYouCate-Portal lediglich in der Weise, dass er abgeleiteten Nutzern seiner Organisation eine Nutzung das MedYouCate-Portals ermöglicht.
Organisator:
Ist eine juristische oder natürliche Person, die mit MedYouCate einen Vertrag abschließt, wobei dem Organisator von MedYouCate (ausschließlich) die Möglichkeit eingeräumt wird, einer bestimmten Zahl einzelner Personen aus der Sphäre des Organisators die Position als (abgeleitete) Nutzer einzuräumen (Bsp.: Krankenanstalt als Organisator, Ärzte sowie medizinisches Fach- und Pflegepersonal dieser Krankenanstalt als individuelle abgeleitete Nutzer). Ein Organisator kann selbst keine MedYouCate-Leistungen in Anspruch nehmen (z.B. Konsumation eines Videos), sondern schafft - als Vertragspartner von MedYouCate - lediglich den Zugang für die ihm zugeordneten abgeleiteten Nutzer zum Med-YouCate-Portal samt all dessen verfügbaren Funktionalitäten. Bei einem Vertrag zwischen MedYouCate und einem Organisator ist (nur) der Organisator gegenüber MedYouCate für die Nutzung durch diese abgeleiteten Nutzer entgeltpflichtig. Die Nutzungsberechtigungen der abgeleiteten Nutzer sind insoweit über das Entgelt des Organisators abgegolten. Jeder Organisator hat dafür zu sorgen, dass die ihm zurechenbaren abgeleiteten Nutzer diese AGB kennen und einhalten.
Content Creator:
Hierunter wird jeder Nutzer verstanden, der von MedYouCate dazu ermächtigt wurde, eigene oder fremde Inhalte als MedYouCate-Drittleistungen im MedYouCate-Portal einzustellen. Auf jeden Content Creator finden jedenfalls (auch) die Regelungen dieser AGB Anwendung, soweit diese nur auf einen Nutzer abstellen. Jeder Content Creator gilt insoweit jedenfalls auch als Nutzer. Organisatoren können keine Content Creatoren sein.
Student:
Jede Person, die eine staatlich anerkannte Ausbildung zur Ausübung eines medizinischen Berufs macht. Eine Person, die bereits zumindest eine staatlich anerkannte Ausbildung zur Ausübung eines medizinischen Berufs erfolgreich abgeschlossen hat, zählt nicht mehr als Student, selbst wenn sie eine zusätzliche Ausbildung absolviert.
Nutzer-Daten:
Hierunter werden der Vor- und Zuname des Nutzers, der von ihm selbst gewählte Benutzername, seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse und das von ihm selbst gewählte Passwort verstanden. Die Nutzer-Daten sind für die Registrierung erforderlich. Organisator-Daten gelten als Nutzer-Daten.
Nutzer-Stammdaten:
Hierunter werden zusätzliche Angaben des Nutzers verstanden, die für die Anlage eines Nutzer-Kontos (Nutzer-Profils) notwendig sind. Dazu zählen je nach Anlassfall u.a. die Adresse des Nutzers, seine Kontodaten, seine sonstigen Zahlungsdaten bzw. -informationen oder seine Steuernummer. Organisator-Stammdaten gelten als Nutzer-Stammdaten.
Nutzer-Profil:
Ist das Nutzer-Konto des Nutzers bzw. Organisators, auf dem dieser seine Nutzer-Daten verwalten und mit anderen Nutzern kommunizieren kann.
Kurs:
Darunter werden MedYouCate-Leistungen verstanden, die zu einem bestimmten medizinischen Fachbereich thematisch unter einem Titel zusammengefasst werden.
Registrierung:
Hierunter wird die für jeden Nutzer bzw. Organisator erforderliche erst- bzw. einmalige Anmeldung am MedYouCate-Portal verstanden.
Sign-In:
Hierunter wird nach erfolgter Registrierung die jeweilige Anmeldung eines Nutzers am MedYouCate-Portal verstanden.
Sign-In-Daten:
Hierunter werden die individuellen Daten (Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort) des Nutzers verstanden, die der Nutzer am MedYouCate-Portal für ein erfolgreiches Sign-In (also für die jeweilige Nutzung von MedYouCate-Leistungen nach Registrierung) eingeben muss.
Testphase:
Hierunter wird der Zeitraum von 30 Tagen nach zahlungspflichtiger Bestellung verstanden, innerhalb dessen die MedYouCate-Leistungen bzw. das Leistungsangebot am MedYouCate-Portal kostenlos in Anspruch genommen und solcherart auf ihre Tauglichkeit bzw. Verwendbarkeit geprüft werden können.
Vertrag: Hierunter wird der (jeweilige) Vertrag über die entgeltliche Nutzung des MedYouCate-Portals bzw. von MedYouCate-Leistungen im Rahmen eines Abonnements entweder zwischen (i) MedYouCate und dem Nutzer oder (ii) - bei einem Organisator - zwischen MedYouCate und dem Organisator verstanden. Abonnements werden jeweils auf die Dauer eines Jahres abgeschlossen (Jahres-Abonnements). Automatische Verlängerungen um jeweils ein Jahr sind nach vorheriger Zustimmung des Nutzers bzw. Organisators möglich.
Vertragsparteien: Hierunter werden MedYouCate und der Nutzer bzw. Organisator gemeinsam verstanden. Dies unabhängig davon, ob zwischen dem Nutzer bzw. dem Organisator und MedYouCate bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde oder nicht.
2. Anwendungsbereich der AGB
2.1.
Das MedYouCate-Portal ist eine entgeltliche Internet-Plattform von MedYouCate.
2.2.
MedYouCate stellt auf dem MedYouCate-Portal verschiedene MedYouCate-Leistungen zur Verfügung, die der eigenverantwortlichen medizinischen Aus- und Fortbildung der Nutzer in ausgewählten Bereichen der Humanmedizin dienen. Nutzer des MedYouCate-Portals können die darin befindlichen MedYouCate-Leistungen unter bestimmten technischen Voraussetzungen gegen Zahlung eines Entgelts für eine bestimmte Dauer in Anspruch nehmen. Über diese Nutzung wird ein eigener Vertrag zwischen MedYouCate und dem Nutzer bzw. Organisator abgeschlossen. Das Zustandekommen eines Vertrags ist in Punkt 4. dieser AGB geregelt. Die technischen Voraussetzungen sind in Punkt 7.8. dieser AGB beschrieben.
2.3.
Für alle Verträge zwischen MedYouCate und den Nutzern bzw. Organisatoren, die über das MedYouCate-Portal geschlossen (oder verlängert) werden, sowie für jede Nutzung des MedYouCate-Portals gelten diese AGB. Allfällige von den AGB abweichende Bedingungen oder Vereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.
2.4.
MedYouCate-Leistungen sind an Personen gerichtet, die im medizinischen Bereich tätig sind, insbesondere an Studenten der Humanmedizin, an Ärzte sowie an medizinisches Fach- und Pflegepersonal. Das Angebot von MedYouCate im Rahmen des MedYouCate-Portals bzw. MedYouCate-Leistungen dürfen nur für individuelle persönliche Zwecke im Rahmen der eigenen fachspezifischen Aus- und Fortbildung in Anspruch genommen werden. Eine gewerbliche oder sonstige Nutzung des Angebots von MedYouCate im Rahmen des MedYouCate-Portals bzw. von MedYouCate-Leistungen zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken durch einen Nutzer bzw. Organisator (z.B. jede Form der Vermarktung) ist diesen untersagt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist. Insbesondere ist demgemäß (mit Ausnahme von Orgnisatoren im Hinblick auf die diesen zugeordneten abgeleiteten nutzer) jede entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Angebots von MedYouCate im Rahmen des MedYouCate-Portals bzw. von MedYouCate-Leistungen an Dritte und die Einräumung der Möglichkeit der Nutzung durch diese unzulässig.
2.5.
Soweit in diesen AGB auf Nutzer abgestellt wird und nicht Gegenteiliges angesprochen ist, sind die diesbezüglichen Regelungen – auch wenn dies im Einzelnen nicht (mehr) ausdrücklich vermerkt ist – entsprechend sinngemäß auch auf Organisatoren anzuwenden und umgekehrt. Dies vorbehaltlich und nach Maßgabe des Umstandes, dass ein Organisator selbst keine MedYouCate-Leistungen in Anspruch nehmen kann (z.B. Konsumation eines Videos), sondern - als Vertragspartner von MedYouCate - lediglich den Zugang für die ihm zugeordneten abgeleiteten Nutzer zum Med-YouCate-Portal samt all dessen verfügbaren Funktionalitäten schafft.
3. MedYouCate-Leistungen
3.1.
MedYouCate-Leistungen dienen ausschließlich der ergänzenden eigenverantwortlichen individuellen persönlichen Aus- und Fortbildung eines Nutzers als Ergänzung zu dessen fachlicher Aus- und Fortbildung im Rahmen seines Studiums oder seiner Berufsausübung. Nach Maßgabe dessen sind MedYouCate-Leistungen nur für die professionelle medizinische Nutzung bestimmt. Der Leistungsinhalt von MedYouCate-Leistungen umfasst nicht die Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen, die für die erfolgreiche Absolvierung von Prüfungen im Rahmen eines Studiums und/oder für die ordnungsgemäße ärztliche oder sonstige Berufsausübung im medizinischen Bereich erforderlich sind. Die Inanspruchnahme von MedYouCate-Leistungen erfolgt daher stets auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung des Nutzers.
3.2.
MedYouCate-Leistungen können mit Ausnahme der Testphase nur während eines aufrechten Vertrages in Anspruch genommen werden.
3.3.
Zur Verfügung gestellte MedYouCate-Leistungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität. Niemand darf sich daher darauf verlassen, dass MedYouCate-Leistungen vollständig sind oder jeweils den letzten Stand der medizinischen Wissenschaft darstellen. Abweichend hiervon entsprechen MedYouCate-Originals zum Zeitpunkt ihrer erstmaligen Zurverfügungstellung auf dem MedYouCate-Portal dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft.
3.4.
MedYouCate-Leistungen sind darauf ausgelegt, medizinische Inhalte verknappt darzustellen. Sie dienen solcherart der grundlegenden ergänzenden Information des Nutzers, ersetzen aber keinesfalls die fachlich fundierte Aus- und Fortbildung des Nutzers.
3.5.
MedYouCate-Leistungen sind nicht dafür gedacht, als Referenz für medizinische Eingriffe oder Maßnahmen herangezogen zu werden. Jegliche wie immer geartete medizinische Eingriffe oder Maßnahmen von Nutzern obliegen in jedem Fall deren eigener Verantwortung nach Maßgabe ihres Ausbildungsstandes und der jeweils auf den Nutzer diesbezüglich anwendbaren Vorschriften.
3.6.
MedYouCate-Leistungen können insbesondere MedYouCate-Originals, MedYouCate-Cooperations oder MedYouCate-Drittleistungen sein. Die jeweilige Auswahl der konsumierten MedYouCate-Leistungen obliegt allein dem Nutzer. Diesem bleibt auch die Nutzung sonstiger Funktionalitäten des MedYouCate-Portals in eigener Verantwortung vorbehalten.
3.7.
MedYouCate ist in der Auswahl der zur Verfügung gestellten MedYouCate-Leistungen - insbesondere betreffend MedYouCate-Originals - frei. MedYouCate behält sich die Ausweitung des MedYouCate-Leistungsangebots vor; der Nutzer bzw. Organisator hat keinen Anspruch auf bestimmte Fachbereiche, auf bestimmte Inhalte eines Fachbereichs, auf bestimmte Kurse oder auf eine bestimmte Dauer bzw. einen bestimmten Umfang eines Inhalts bzw. einer MedYouCate-Leistung. Ungeachtet dessen wird sich MedYouCate laufend um die Ausweitung des Leistungsangebots am MedYouCate-Portal bemühen.
3.8.
In Bezug auf MedYouCate-Cooperations, MedYouCate-Drittleistungen und die Nutzung von sonstigen Funktionalitäten (wie Chat via Nutzer-Profil etc.) stellt MedYouCate das MedYouCate-Portal ausschließlich als Hosting (§ 16 öECG (E-Commerce-Gesetz)) zur Verfügung. Auf den Umfang und die Pflichten von MedYouCate insbesondere nach den §§ 13 ff öECG wird hingewiesen.
3.9.
Sofern und soweit MedYouCate Bestätigungen bzw. sonstige Zertifikate - mit oder ohne Lernkontrolle - über die Inanspruchnahme von MedYouCate-Leistungen über ein bestimmtes Nutzer-Profil ausstellt, erfolgt dies unter dem Vorbehalt, dass seitens MedYouCate nicht überprüft werden kann, ob und wer die entsprechende MedYouCate-Leistung tatsächlich in Anspruch genommen bzw. wer die Lernkontrolle absolviert hat. MedYouCate übernimmt keine Zusage bzw. Haftung dafür, dass von MedYouCate ausgestellte Bestätigungen bzw. sonstige Zertifikate von Dritten (insbesondere von Berufsverbänden wie Ärztekammern, Behörden, Universitäten etc.) als Ausbildungs- bzw. Fortbildungsnachweise anerkannt werden.
3.10.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. MedYouCate ist ungeachtet dessen bemüht, eine hohe technische Verfügbarkeit des MedYouCate-Portals zu gewährleisten. Dennoch kann die ständige Verfügbarkeit des MedYouCate-Portals nicht zugesagt werden; diese ist auch nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch für die Funktionalität von Software Dritter, die bei der Inanspruchnahme des MedYouCate-Portals zum Einsatz kommt; auch diese Funktionalität ist nicht Vertragsinhalt. MedYouCate haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des MedYouCate-Portals noch für technische bzw. elektronische Fehler, auf die MedYouCate keinen Einfluss hat.
3.11.
Sollten MedYouCate-Leistungen aus technischen Gründen, die von MedYouCate zu vertreten sind, nicht oder nicht zur vereinbarten Zeit erbracht werden (können), ist der Nutzer berechtigt, diese MedYouCate-Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt zu konsumieren, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Ein Rücktritt vom Vertrag ist für den Nutzer ausgeschlossen, sofern und solange MedYouCate aufgrund von Umständen höherer Gewalt oder deren Auswirkungen (dazu zählt insbesondere auch die eingeschränkte Verfügbarkeit von Personal) an der Erbringung der MedYouCate-Leistungen gehindert ist oder MedYouCate dies wirtschaftlich unzumutbar ist. Diesfalls werden die MedYouCate-Leistungen auf einen angemessenen Zeitpunkt nach Wegfall des Hindernisses verschoben.
4. Vertragsabschluss / Zustandekommen des Vertrages / Registrierung
4.1.
MedYouCate bietet auf dem entgeltlichen MedYouCate-Portal verschiedene MedYouCate-Leistungen an. Ein Vertrag wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB über das MedYouCate-Portal abgeschlossen. Grundsätzliche Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages ist neben der Erfüllung der technischen Voraussetzungen (siehe dazu Punkt 7.8. dieser AGB) zunächst die Registrierung des Nutzers bzw. Organisators am MedYouCate-Portal.
4.2.
Aus der bloßen Registrierung eines Nutzers bzw. Organisators ergeben sich noch keine Leistungs- oder Zahlungspflichten, und zwar weder für den Nutzer bzw. Organisator noch für MedYouCate.
4.3. Individueller Nutzer
4.3.1.
Die Registrierung eines individuellen Nutzers erfolgt in der Weise, dass der Nutzer zunächst die für ihn passende Nutzer-Kategorie (medizinisches Fachpersonal / Student / Content Creator / Andere) auswählt. Die Auswahl hat in Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Status des Nutzers zu erfolgen. Der Nutzer hat sodann die auf dem MedYouCate-Portal angeforderten Daten, insbesondere seinen Vor- und Zunamen, seine E-Mail-Adresse, einen individuellen, von ihm selbst gewählten Benutzernamen und ein individuelles, von ihm selbst gewähltes Passwort (also seine Nutzer-Daten) am MedYouCate-Portal einzugeben sowie die AGB und die Datenschutzbestimmungen von MedYouCate zu akzeptieren. Bei der Registrierung sind wahre und vollständige Angaben zu machen; diese sind durch selbständige Anpassung oder Mitteilung an MedYouCate aktuell zu halten. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden. In weiterer Folge wird dem Nutzer seine erfolgreiche Registrierung via E-Mail bestätigt; diese Bestätigung gilt als Angebot von MedYouCate zum Abschluss eines Vertrages. Sofern dem Nutzer Nachweise abverlangt werden (z.B. ein Studiennachweis, die ärztliche Approbation etc.), hat der Nutzer diese Nachweise als pdf hochzuladen. Die Freischaltung der Registrierung erfolgt durch den Nutzer mittels Anklickens des im Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Links.
4.3.2.
Nach der Freischaltung der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das Angebot von MedYouCate mittels Anklickens des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ anzunehmen. Damit kommt der Vertrag über das Leistungsangebot von MedYouCate, respektive über das MedYouCate-Portal samt all seinen verfügbaren Funktionalitäten, zustande.
4.4. Organisator
4.4.1.
Die Registrierung eines Organisators erfolgt in der Weise, dass der Organisator zunächst die Nutzer-Kategorie „Organisator“ auswählt. Die Auswahl hat in Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Status des Organisators zu erfolgen. Der Organisator hat sodann die auf dem MedYouCate-Portal angeforderten Daten, insbesondere Vorname, Nachname, E-Mail Adresse, Organisationsname, Zahlungsdaten, Rechnungsdaten, und die Zahl der gewünschten maximalen abgeleiteten Nutzer, samt deren E-Mail Adresse, Vorname und Nachname, am MedYouCate-Portal einzugeben, sowie die AGB und die Datenschutzbestimmungen von MedYouCate zu akzeptieren. Bei der Registrierung sind wahre und vollständige Angaben zu machen; diese sind durch selbständige Anpassung oder Mitteilung an MedYouCate aktuell zu halten. Pro Organisator darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden. In weiterer Folge wird dem Organisator seine erfolgreiche Registrierung via E-Mail bestätigt; diese Bestätigung gilt als Angebot von MedYouCate zum Abschluss eines Vertrages. Sofern dem Organisator Nachweise abverlangt werden, hat der Organisator diese Nachweise als pdf hochzuladen. Die Freischaltung der Registrierung erfolgt durch den Organisator mittels Anklickens des im Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Links.
4.4.2.
Nach der Freischaltung der Registrierung hat der Organisator die Möglichkeit, das Angebot von MedYouCate mittels Anklickens des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ anzunehmen. Damit kommt der Vertrag über das Leistungsangebot von MedYouCate, respektive über das MedYouCate-Portal samt all seinen verfügbaren Funktionalitäten, im Ausmaß der dem Organisator eingeräumten Nutzungsberechtigungen für abgeleitete Nutzer zustande.
4.4.3.
Der Organisator ist berechtigt, abgeleiteten Nutzern im Rahmen seiner Organisation die Nutzung des Leistungsangebots von MedYouCate, respektive des MedYouCate-Portals samt all seiner verfügbaren Funktionalitäten, einzuräumen. Dies erfolgt in der Weise, dass der Organisator in seinem Nutzer-Profil die E-Mail-Adressen der abgeleiteten Nutzer seiner Organisation anführt. Der Organisator ist dafür verantwortlich und hält MedYouCate diesbezüglich schad- und klaglos, dass er zur Preisgabe der Daten der abgeleiteten Nutzer berechtigt ist; hierfür trifft ihn die Nachweispflicht. Proabgeleitetem Nutzer, den der Organisator mittels Nennung der E-Mail-Adresse definiert, hat der Organisator den hierfür vereinbarte Preis für ein Jahres-Abonnement zu bezahlen (vgl. Punkt 6.); dies unabhängig davon, ob der abgeleitete Nutzer ein Nutzer-Profil anlegt bzw. die MedYouCate-Leistungen in Anspruch nimmt.
4.5. Abgeleiteter Nutzer
4.5.1.
Auch abgeleitete Nutzer haben sich nach Maßgabe des Punktes 4.3.1. zu registrieren. Dies erfolgt in der Weise, dass ein abgeleiteter Nutzer nach Angabe deren E-Mail-Adresse durch den Organisator (Punkt 4.4.3) von MedYouCate mittels E-Mail informiert wird, dass er als (abgeleiteter) Nutzer zum Kreis der Nutzungsberechtigten des Organisators hinzugefügt wurde. In diesem Benachrichtigungs-E-Mail ist ein Link enthalten. Mittels Drückens dieses Links wird der abgeleitete Nutzer mit dem MedYouCate-Portal verbunden, auf dem er sein Nutzer-Profil einrichten kann. Mangels eigener Zahlungspflicht entfällt für einen abgeleiteten Nutzer das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“.
4.5.2.
Dem Organisator steht es frei, abgeleitete Nutzer mittels Löschung deren E-Mail-Adresse vom MedYouCate-Portal zu entfernen. Diesfalls endet die Möglichkeit, das MedYouCate-Portal bzw. dessen Funktionalitäten zu nutzen, für den gelöschten abgeleiteten Nutzer mit Ablauf des aktuellen, vom Organisator bezahlten Jahres-Abonnements. Die Zahlungspflicht des Organisators für einen gelöschten abgeleiteten Nutzer endet mit Ablauf des Jahres-Abonnements, innerhalb dessen der abgeleitete Nutzer vom Organisator gelöscht wurde. Sofern ein abgeleiteter Nutzer vom Organisator gelöscht wurde, hat dieser nach Ablauf des aktuellen Jahres-Abonnements keine Ansprüche gegenüber MedYouCate auf Nutzung des MedYouCate-Portals.
4.6.
Die ersten 72 Stunden der Nutzung werden jedenfalls nicht verrechnet. Die Zahlungspflicht beginnt damit erst nach Ablauf von 72 Stunden nach zahlungspflichtiger Bestellung.
4.7.
Dem individuellen Nutzer bzw. Organisator wird das Recht eingeräumt, vom Vertrag binnen 72 Stunden ab Zustandekommen des Vertrages mittels einseitiger Erklärung zurückzutreten (Testphase). Hierfür hat der individuelle Nutzer bzw. Organisator in seinem Nutzer-Profil rechtzeitig den Button „Abonnement kündigen“ anzuklicken. Diesfalls entfällt die Möglichkeit des Nutzers, das MedYouCate-Portal samt all seinen verfügbaren Funktionalitäten weiter kostenlos zu sichten und zu testen. MedYouCate behält sich diesfalls vor, die Registrierung des Nutzers zu löschen. Gesetzliche Rücktritts- bzw. Widerrufsrechte bleiben hiervon unberührt.
4.8.
Dem Nutzer bzw. Organisator steht es frei, eine bereits erfolgte Registrierung für einen allfälligen späteren (neuerlichen) Vertragsabschluss zu verwenden. Diesfalls hat sich der Nutzer bzw. Organisator neuerlich unter der vormaligen Registrierung anzumelden. Diese Anmeldung bewirkt ein neuerliches Bestätigungs-E-Mail von MedYouCate, das wiederum als Angebot von MedYouCate zum Abschluss eines Vertrages gilt. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die obigen Regelungen entsprechend.
4.9.
Niemand hat einen Anspruch auf Akzeptanz einer Registrierung etc. durch MedYouCate. MedYouCate ist einseitig (auch ohne Begründung) dazu berechtigt, Registrierungen etc. abzulehnen. MedYouCate ist nicht verpflichtet, die Angaben des Nutzers in Zusammenhang mit der Registrierung zu prüfen. Für den Fall, dass erforderliche Nachweise (insbesondere zum Status als Student) nicht geliefert werden, behält sich MedYouCate den Rücktritt vom Vertrag vor.
4.10.
Sofern sich ein Nutzer als Content Creator registriert, wird er nach Maßgabe der obigen Regelungen und Abläufe vorerst lediglich als (sonstiger) Nutzer registriert. Sofern dem Nutzer Nachweise abverlangt werden (z.B. die ärztliche Approbation etc.), hat der Nutzer diese Nachweise als pdf hochzuladen. MedYouCate wird dem Nutzer sodann binnen 120 Stunden ab Hochladen der Dokumente via E-Mail mitteilen, ob er als Content Creator akzeptiert wird.
4.11.
Registrierungen von Minderjährigen (= Personen unter 18 Jahren) sowie Verträge mit Minderjährigen können nur mit schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters des Minderjährigen abgeschlossen werden.
4.12.
Registrierungen von nicht unbeschränkt handlungs- bzw. geschäftsfähigen Personen sowie Verträge mit nicht unbeschränkt handlungs- bzw. geschäftsfähigen Personen können nur mit schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen oder sonstigen Vertreters dieser Person abgeschlossen werden.
5. Dauer des Vertrages
5.1.
Ein Vertrag wird auf die Dauer von einem Jahr abgeschlossen (Jahres-Abonnement). Die Frist beginnt, sofern der Nutzer innerhalb der Testphase die Zahlung leistet, nach Ablauf der Testphase.
5.2.
Sofern der Nutzer bzw. Organisator bei der Registrierung anklickt, dass er mit einer automatischen Verlängerung des Vertrages um jeweils ein Jahr einverstanden ist verlängert sich die Vertragsdauer automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Nutzer bzw. Organisator oder MedYouCate einer solchen Verlängerung nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer widersprechen. Sofern sich das Entgelt für ein Jahres-Abonnement erhöht, erfolgt keine automatische Vertragsverlängerung.
6. Preise und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des MedYouCate-Portals
6.1.
Der individuelle Nutzer hat jeweils den Preis für ein Jahres-Abonnement (Vertrag) zu bezahlen. Der Organisator hat jeweils den Preis für ein Jahres-Abonnement (Vertrag) für die ihm zugeordneten abgeleiteten Nutzer je erfolgter Registrierung eines abgeleiteten Nutzers zu bezahlen. Die jeweiligen Preise für ein Jahres-Abonnement (Vertrag), sohin für die Nutzung des MedYouCate-Portals sowie der darin verfügbaren MedYouCate-Leistungen, sind unter der Web-Adresse www.medyoucate.com ersichtlich. Die Preise beziehen sich auf die Nutzung des MedYouCate-Portals sowie der darin verfügbaren MedYouCate-Leistungen für die Dauer eines Jahres. Die Inanspruchnahme des ermäßigten Preises für Studenten setzt voraus, dass der Nutzer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und in weiterer Folge zu Beginn jeder Vertragsverlängerung seine Ausbildung noch nicht abgeschlossen hat.
6.2.
Die Preise beinhalten die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist für die Zahlung aller Steuern verantwortlich, die mit der Inanspruchnahme der MedYouCate-Leistungen (Jahres-Abonnement) verbunden sind. Versandkosten fallen nicht an. MedYouCate ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
6.3.
Das Entgelt ist grundsätzlich im Voraus zu leisten. Die Fälligkeit der Zahlungspflicht tritt mit Vertragsabschluss ein. Die Freischaltung des MedYouCate-Portals setzt die vertragsgemäße Zahlung voraus.
6.4.
Für die Zahlung ist vom Nutzer bzw. Organisator eine der auf dem MedYouCate-Portal angebotenen Zahlungsarten zu wählen. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich. Unter den auf dem MedYouCate-Portal angebotenen Zahlungsarten kann die Zahlungsart vom Nutzer bzw. Organisator aber jederzeit gewechselt werden. Der Nutzer bzw. Organisator ist dafür verantwortlich, dass seine Zahlungsdaten jeweils aktuell sind und eine Zahlung erfolgen kann. Für den Fall der automatischen Vertragsverlängerung erfolgt die Zahlung gemäß der jeweils aktuell ausgewählten Zahlungsart.
6.5.
Das Recht des Nutzers bzw. Organisators, seine Verbindlichkeiten gegenüber MedYouCate durch Aufrechnung aufzuheben, wird (vorbehaltlich des nachfolgenden Satzes) ausgeschlossen. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht im Falle der Zahlungsunfähigkeit von MedYouCate sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Nutzers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von MedYouCate anerkannt worden sind.
6.6.
Erfüllt der Nutzer bzw. Organisator eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber MedYouCate unberechtigt nicht, so ist MedYouCate nach vorheriger Abmahnung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, das Nutzer-Profil solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Sonstige gesetzliche und vertragliche Rechte von MedYouCate und des Nutzers bzw. Organisator bleiben von einer Sperre unberührt.
7. Nutzung des MedYouCate-Portals / Nutzer-Profil / Rechte und Pflichten des Nutzers
7.1.
Mit Vertragsabschluss und Zahlung des Preises für ein Jahr wird das nicht-exklusive, nicht übertragbare (dies mit Ausnahme von Organisatoren im Hinblick auf deren abgeleitete Nutzer) und örtlich unbegrenzte Recht erworben, für diesen einjährigen Zeitraum die verfügbaren Inhalte bzw. Dienste des MedYouCate-Portals (MedYouCate-Leistungen) über das Nutzer-Profil nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB in Anspruch zu nehmen (Jahres-Abonnement). Hierfür hat ein Nutzer seine Sign-In-Daten einzugeben und zu bestätigen. Ohne Registrierung kann das MedYouCate-Portal nicht in Anspruch genommen werden. Ein Nutzer darf das MedYouCate-Portal nur über sein eigenes Nutzer-Profil in Anspruch nehmen.
7.2.
Die Verwaltung seines Nutzer-Profils (Aktualisierung etc.) obliegt allein dem Nutzer bzw. Organisator. Die Nutzer-Daten, insbesondere das individuells Passwort, sind geheim zu halten; sie dürfen daher nicht an Dritte weitergegeben werden und sind gegen einen unbefugten Zugriff durch Dritte in angemessener Weise zu schützen. Das individuelle Passwort ist zu ändern, sobald bekannt ist oder Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis vom individuellen Passwort erlangt hat oder erlangen könnte. MedYouCate hat das Recht, den Benutzernamen und/oder das Passwort des Nutzers (oder jedes andere Mittel zur persönlichen Identifizierung) sofort und ohne vorherige Ankündigung zu ersetzen oder zu sperren, wenn über diesen Benutzernamen ein illegaler Zugriff auf das MedYouCate-Portal festgestellt wurde, oder wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein solcher illegaler Zugriff über diesen Benutzernamen stattfinden wird oder stattgefunden hat. MedYouCate hat das Recht, den Zugang auf einen eingeschränkten Bereich oder bestimmte IP-Adressen zu beschränken oder einen Bereich oder bestimmte IP-Adressen zu sperren, entweder in Verbindung mit dem Benutzernamen des Nutzers oder unabhängig vom Benutzernamen.
7.3.
Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit des MedYouCate-Portals aufgrund der Registrierung bzw. Sign-Ins an Dritte ist nicht zulässig. Abgeleitete Nutzer eines Organisators gelten für diesen nicht als Dritte. Jeder registrierte Nutzer ist dafür verantwortlich, dass jeder andere Nutzer, der über die Registrierung eines Nutzers das MedYouCate-Portal in Anspruch nimmt, diese AGB kennt, akzeptiert und einhält. Dies gilt entsprechend für Organisatoren im Hinblick auf deren abgeleitete Nutzer.
7.4.
Die Aktualität der Nutzer-Daten, insbesondere des Vor- und Zunamens und der E-Mail-Adresse, ist eine wesentliche Voraussetzung für die ordnungsgemäße Nutzung des MedYouCate-Portals sowie für Zuordnungen zum jeweiligen Nutzer. Der Nutzer ist daher verpflichtet, seine Nutzer-Daten, insbesondere den Vor- und Zunamen und die E-Mail-Adresse in seinem Nutzer-Profil bei Änderungen unverzüglich selbständig anzupassen.
7.5.
MedYouCate überprüft die Nutzer-Daten nicht auf Vollständigkeit und/oder Richtigkeit. Die jeweilige Aktualisierung seiner Nutzer-Daten ist alleinige Aufgabe des Nutzers.
7.6.
Studenten haben Nachweise über ihren aufrechten Studenten-Status jeweils rechtzeitig in eigener Verantwortung zu aktualisieren (Hochladen von pdfs).
7.7.
Die gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte an jeglichen MedYouCate-Leistungen bzw. an deren Inhalten sowie an jeglichen sonstigen Inhalten im Angebot von MedYouCate im MedYouCate-Portal sind zu beachten. Sofern dies nicht ausdrücklich erlaubt ist, dürfen diese Inhalte nicht aufgezeichnet, geändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Auch technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke dürfen nur entfernt werden, wenn dies ausdrücklich erlaubt ist.
7.8.
Das MedYouCate-Portal kann nur unter bestimmten technischen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden. So benötigt der Nutzer je nach Gerät, über das er auf das MedYouCate-Portal zugreifen will, geeignete Hard- und Software. Der Nutzer hat daher die Obliegenheit, auf eigene Kosten diese geeignete Hard- und Software für den Zugriff auf das MedYouCate-Portal rechtzeitig bereitzuhalten.
Die technischen Voraussetzungen betreffen Folgendes, wobei nachfolgend genannte Hard- bzw. Software als geeignet definiert wird:
(i) Bei der Verwendung von Apple-Desktop-Hardware (Stand-Mac, Laptop) sind das Betriebssystem „macOS Big Sur“ ab dessen Version 11 oder neuer sowie der Internet-Browser „Chrome“, „Safari“, „Opera“ oder „Firefox“ erforderlich.
(ii) Bei der Verwendung anderer Desktop-Hardware (PC, Laptop) ist das Betriebssystem „Windows“ ab dessen Version 10 oder neuer sowie der Internet-Browser „Chrome“, „FireFox“, „Opera“ oder „Edge“ erforderlich. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Internet Browser „Internet Explorer (IE)“ für den Zugriff auf das MedYouCate-Portal nicht geeignet ist.
(iii) Bei der Verwendung von mobiler Hardware (Smart-Phone, Tablet etc.) benötigt der Nutzer eine stabile Halterung für sein Gerät; zudem ist eines der folgenden Betriebssysteme erforderlich: „Android“ (ab dessen Version 11) oder „IOS“ (ab dessen Version 14).
(iv) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass er jeweils über die aktuelle Version des von ihm verwendeten Internet-Browsers verfügt.
(v) Die Internetverbindung muss jeweils mindestens 5 MBit/s Download- und Uploadgeschwindigkeit aufweisen.
7.9.
Jegliche wie immer gearteten Inhalte, die ein Nutzer auf welche Art und Weise und wohin immer auf das MedYouCate-Portal hochlädt, insbesondere in Bezug auf das jeweilige Nutzer-Profil, haben den MedYouCate-Richtlinien zu entsprechen. Jegliche derartigen Inhalte haben medizinische Themen und/oder damit zusammenhängende Aspekte der Aus- und Fortbildung bzw. Berufsausübung zu betreffen. Andere Inhalte sind nicht gestattet. Jeder Nutzer wird insbesondere jegliche Inhalte und/oder sonstige wie immer geartete Äußerungen unterlassen, die als rassistisch, sonst diskriminierend, intolerant, sexistisch, pornographisch, gleichheitswidrig oder sonst unangemessen aufgefasst werden können. MedYouCate behält sich vor, Nutzer bei Verstößen hiergegen jederzeit vorübergehend von der Nutzung des MedYouCate-Portals zu sperren (wodurch sich die Vertragsdauer diesfalls um die Dauer der Sperre verlängert) oder den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung mittels einseitiger Erklärung aufzulösen.
7.10.
Der Nutzer darf die MedYouCate-Leistungen nicht (i) für Belästigung, Missbrauch, Beleidigung, Schädigung, Diffamierung, Verleumdung, Verunglimpfung, Einschüchterung oder Diskriminierung von Personen aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, ethnischer Zugehörigkeit, Rasse, Alter, nationaler Herkunft oder Behinderung; (ii) für die Übermittlung falscher oder irreführender Informationen; (iii) für das Hochladen oder Übertragen von Viren oder jeder anderen Art von schädlichem Code, der in irgendeiner Weise verwendet wird oder werden kann, die die Funktionalität oder den Betrieb des MedYouCate-Portals, anderer Websites oder des Internets beeinträchtigt oder beeinträchtigen könnte; (iv) für das Sammeln oder Verfolgen der persönlichen Daten Dritter; (v) für eine Beeinträchtigung oder Umgehung der Sicherheitsfunktionen des MedYouCate-Portals; und/oder (vi) für das Begehen sonstiger illegaler oder unmoralischer Handlungen nutzen.
7.11.
Der Nutzer darf keine Markenzeichen, Handelsnamen, Nummern, Urheberrechts- oder andere Eigentumshinweise, Garantien, Herkunftsbezeichnungen, Identifizierungsmittel, Ausschlussklauseln oder andere Erklärungen auf oder in Zusammenhang mit MedYouCate-Leistungen löschen, entfernen, verunstalten oder verdecken, noch darf der Nutzer eine andere Person dazu ermächtigen, dies zu tun.
7.12.
MedYouCate-Leistungen dürfen vom Nutzer weder ganz noch teilweise in keiner Weise verändert oder mit wie immer gearteter Software, Daten oder Material kombiniert werden, zudem darf der Nutzer entsprechend keine abgeleiteten Werke erstellen; der Nutzer darf all dies auch keinem Dritten gestatten.
7.13.
Der Nutzer hat MedYouCate unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis (i) von einer unbefugten Nutzung des MedYouCate-Portals, (ii) von einer tatsächlichen, drohenden oder vermuteten Verletzung eines geistigen Eigentumsrechts (insbesondere von MedYouCate) und/oder (iii) von jeder Behauptung eines Dritten, dass MedYouCate-Leistungen das geistige Eigentum oder andere Rechte einer dritten Person verletzen, erhält.
7.14.
Der Nutzer erwirbt keine immateriellen Rechte, insbesondere kein geistiges Eigentum, an den MedYouCate-Leistungen.
8. Content Creator
8.1.
Content Creatoren sind berechtigt, auf ihrem jeweiligen Nutzer-Profil Informationen zu medizinischen Inhalten in Übereinstimmung mit den Anforderungen und dem Zweck des MedYouCate-Portals hochzuladen, gegebenenfalls als Kurs zusammenzufassen und den anderen Nutzern des MedYouCate-Portals solcherart zur Verfügung zu stellen. Ohne ausdrückliche Akzeptanz als Content Creator ist es einem Nutzer untersagt, eigene Inhalte, egal welcher Art und welchen Inhalts, auf das MedYouCate-Portal hochzuladen. Ein Anspruch auf Abgeltung entsteht jedenfalls erst mit Akzeptanz eines Nutzers als Content Creator. Organisatoren können keine Content Creatoren sein.
8.2.
Jeder Content Creator übernimmt die ausschließliche eigene Verantwortung für derartige MedYouCate-Drittleistungen. MedYouCate stellt den Content Creatoren lediglich den Speicherplatz des MedYouCate-Portals für derartige Uploads bzw. den diesbezüglichen Informationsaustausch zur Verfügung.
8.3.
MedYouCate wird die MedYouCate-Drittleistungen von Content Creatoren in keiner wie immer gearteten Weise überprüfen. Eine diesbezügliche Überprüfung ist insbesondere ebensowenig vom vertraglichen Leistungsinhalt von MedYouCate umfasst wie die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von MedYouCate-Drittleistungen der Content Creatoren. Dies ist von jedem Nutzer in jedem Fall zu berücksichtigen und zu beachten.
8.6.
Jeder Content Creator ist dafür verantwortlich, dass die von ihm hochgeladenen MedYouCate-Drittleistungen keine Urheber- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt. Er sichert zu, über alle hierfür sowie für die Zurverfügungstellung auf dem MedYouCate-Portal notwendigen Rechte und Zustimmungserklärungen zu verfügen. Jeder Content Creator hält MedYouCate diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos.
8.7.
Der Content Creator stimmt zu, dass Inhalte, die von ihm hochgeladen wurden, dauerhaft auf dem MedYouCate-Portal verbleiben können und insoweit in die dauerhafte Verfügungsgewalt von MedYouCate übergehen. Insoweit überträgt der Content Creator MedYouCate ein unwiderrufliches, durch das Entgelt abgedecktes, nicht exklusives, übertragbares und zeitlich wie örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten (MedYouCate-Drittleistungen).
8.8.
MedYouCate behält sich vor, von einem Content Creator hochgeladene Inhalte (MedYouCate-Drittleistungen) jederzeit ohne Angabe von Gründen dauerhaft inaktiv zu schalten, sodass sie nicht mehr eingesehen werden können. MedYouCate kann jederzeit ohne Angabe von Gründen verlangen, dass von Content Creatoren hochgeladene Inhalte von diesen gelöscht werden.
8.9.
Zwischen MedYouCate und dem Content Creator wird – bei individuellen Nutzern: über den Vertrag über die Nutzung des MedYouCate-Portals hinaus - kein vertragliches Verhältnis begründet, insbesondere kein Dienstvertrag, Werkvertrag, freier Dienstvertrag o.ä.
9. Datenschutz
Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird auf den am MedYouCate-Portal gesondert abrufbaren Link „Datenschutz“ verwiesen.
10. Haftung
10.1.
Die folgende Klausel gilt nur für Verbrauchergeschäfte (Verbrauchergeschäfte sind Geschäfte, bei denen der Nutzer Verbraucher ist. Verbraucher ist jedermann, der nicht Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder, für den ein Rechtsgeschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Unternehmen in diesem Sinne ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger, wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.): Für dem Nutzer zugefügte Schäden haftet MedYouCate nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden der für MedYouCate tätigen Erfüllungsgehilfen, ausgenommen Personenschäden, für welche MedYouCate bereits bei leichter Fahrlässigkeit unbeschränkt haftet.
10.2.
Die folgende Klausel gilt nur für Geschäfte, die keine Verbrauchergeschäfte sind (Verbrauchergeschäfte sind Geschäfte, bei denen der Nutzer Verbraucher ist. Verbraucher ist jedermann, der nicht Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder, für den ein Rechtsgeschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Unternehmen in diesem Sinne ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger, wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.): Für dem Nutzer zugefügte Schäden haftet MedYouCate nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden der für MedYouCate tätigen Erfüllungsgehilfen. Der Ersatz von Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die Beweislast dafür, dass MedYouCate vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, trifft den Nutzer.
10.3.
Von MedYouCate in welcher Form auch immer allenfalls zur Verfügung gestellte Formulare, Muster, Entwürfe, Vorlagen etc. (wie z.B. Zustimmungserklärungen Dritter) sind nicht Teil des Vertrages (und damit nicht Teil des Leistungsumfangs von MedYouCate) und stets nur als unverbindliche Empfehlung zu verstehen, für die MedYouCate keine Haftung übernimmt. MedYouCate ist zu einer derartigen Zurverfügungstellung nicht verpflichtet und kann diese jederzeit beenden. Jeder Nutzer bzw. Organisator, der sich solcher Formulare, Muster, Entwürfe, Vorlagen etc. bedient, ist hierfür selbst verantwortlich und hat diese in eigener Verantwortung zu prüfen und anzupassen. All dies gilt nicht, wenn vom Nutzer bzw. Organisator hierfür vereinbarungsgemäß ein Entgelt bezahlt wird oder eine ausdrückliche anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird.
11. Widerruf (= Rücktritt)
Widerrufsbelehrung
11.1.
Jeder Nutzer hat das Recht, von einem Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Im Folgenden wird dieses Rücktrittsrecht als Widerruf bezeichnet.
11.2.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
11.3.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, hat der Nutzer MedYouCate mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines mit der Post versandten Briefes, per Telefax oder per E-Mail) über seinen Entschluss zu informieren, den Vertrag zu widerrufen. Siehe Wiederrufsformular unter Punkt 11.9.
11.4.
Der Widerruf ist zu richten an: MedYouCate GmbH, Promenade 25b, 4020 Linz, E-Mail: [email protected], Telefon: +43 664 400 3834
11.5.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
11.6.
Wenn der Nutzer einen Vertrag widerruft, hat ihm MedYouCate alle Zahlungen, die MedYouCate von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von MedYouCate angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei MedYouCate eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet MedYouCate dasselbe Zahlungsmittel, dass der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Weitere Hinweise
11.7.
Das Widerrufsrecht eines Nutzers erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass MedYouCate mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
11.8.
Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er MedYouCate einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er MedYouCate von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
11.9.
Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen will, kann er folgendes Formular ausfüllen und es an MedYouCate übermitteln :
An:
MedYouCate GmbH,
Promenade 25b,
4020 Linz,
Österreich,
12. Sonstiges
12.1.
MedYouCate ist zur Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Beilegung von Streitigkeiten nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz weder bereit noch verpflichtet.
12.2.
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher oder englischer Sprache abgefasst und abgewickelt.
12.3.
Auf den Vertrag findet das materielle Recht der Republik Österreich Anwendung, mit Ausnahme jener Normen, die auf die Anwendung ausländischen Rechts verweisen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG oder Wiener Übereinkommen) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
12.4.
Für Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist mangels entgegenstehender zwingender gesetzlicher Vorschriften das Gericht am Sitz von MedYouCate (Linz, Österreich) ausschließlich zuständig. Dies gilt nicht für Nutzer mit Wohnsitz in Österreich.
12.5.
Die Überschriften dieser AGB dienen der Gliederung und Übersichtlichkeit, sollen aber nicht zur Auslegung herangezogen werden.